Here to stay – so sieht’s aus

Here to Stay – gibt es die noch, was macht die Kampagne, hat sie Erfolge erzielt? Damit ihr euch nicht mehr in Spekulationen verlieren müsst und vor allem, um zu zeigen, dass die Kampagne weder im Sande verlaufen ist noch auf eure Solidarität verzichten kann, geben wir hiermit eine offizielle Aktualisierung.
Zunächst mal: Die langjährigen Mühen, Aktionen, Verhandlungen und die Aufrechterhaltung der Kampagne über die Schwierigkeiten von Dauer und Fluktuation hinweg, all das hat sich durchaus gelohnt. Das Studentenwerk konnte weder Einzelmietverträge noch eine Wohnzeitbegrenzung durchsetzen. Trotzdem sind wir derzeit immer noch in einer unklaren und nicht einfachen Lage.

Nach mehreren Verhandlungsrunden über mögliche Zusatzvereinbarungen zu den bestehenden Mietverträgen wurden wir im Dezember 2008 zu einer „Informationsveranstaltung“ eingeladen; war die Kampagne bis dahin Verhandlungspartnerin gewesen, sollte nun auf einmal nur mehr informiert werden. Herr Magull (Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Studentenwerkes) setzte uns über folgendes in Kenntnis:

die Häuser der Kampagne sollen nicht mehr unter dem Status „Wohnheim“, sondern als „betreute Wohnobjekte“ verwaltet werden

die Häuser der Kampagne sollen in einem gemeinsamen Finanzpool zusammengefasst werden, dessen Bilanz am Ende des Jahres auf „Null“ rauskommen müsse

Plakate und Transparente sollen zukünftig auf unsere Kosten entfernt werden

Mit diesen Informationen ist nicht viel anzufangen, doch Detailfragen wurden während dieser Veranstaltung leider nicht beantwortet. Kurz darauf bekam das Studentenwerk einen ausführlichen Brief, von dem wir uns die Klärung einiger grundlegender Fragen erhofften, z.B. ab wann die Poollösung eingeführt werden soll, wie die aktuelle Finanzlage der Häuser ist und wie zukünftig mit laufenden Kosten umgegangen werden soll. Parallel dazu haben wir uns entschlossen die seit Januar fällige Mieterhöhung so lange nicht mitzutragen, bis wir an einen Punkt kommen, an dem wir der Poollösung zustimmen können. Das Studentenwerk wurde in Kenntnis gesetzt und ein Treuhandkonto für die zurückgehaltene Miete eingerichtet.

Eine Poollösung kommt den Forderungen der Kampagne insofern entgegen, als sie es dem Studentenwerk ermöglicht, die selbstverwalteten Häuser aus den gewöhnlichen Regelungen der Belegungsordnung auszunehmen da anfallende Kosten dann aus dem eigenen häuserübergreifenden Rücklagenpool zu decken wären.

Weitere Informationen vom Studentenwerk haben wir jedoch erst bekommen, nachdem einige Bewohner*innen persönlich vorstellig geworden sind und auch danach noch sind mehrere unserer Schreiben nicht bzw. nur teilweise beantwortet geblieben. Inzwischen durften wir jedoch erfahren, dass die Poollösung im Januar 2010 eingeführt und das Mietverhältnis bestehen bleiben soll. Außerdem gibt es ansatzweise Informationen über die derzeitige Rücklagensituation. Die finanziellen Zuständigkeiten sind nach wie vor nicht geklärt bzw. die diesbezüglichen Pläne nicht offen gelegt worden. Auch die Frage des Zugriffes auf die Rücklagen ist noch offen; uns wurde zwar ein Mitspracherecht in Aussicht gestellt, welcher Art ist uns jedoch unbekannt. Zudem ist völlig unklar, wie die finanzielle Kalkulation des Studentenwerks zustande kommt und warum wir uns auf diese Schätzungen verlassen sollten, wo doch mehr als klar geworden ist, dass eben diese Institution an dem Erhalt unserer Strukturen nicht interessiert ist; falls das Studentenwerk sich bezüglich der finanziellen Entwicklung irren sollte müssen wir schließlich – in Form von drastischen Mieterhöhungen – die Konsequenzen tragen.

Im Grunde genommen wissen wir nach wie vor nicht, was es mit dieser Poollösung auf sich hat. Sicher ist jedoch, dass es sich nicht um eine rein formale Angelegenheit handelt, sondern der veränderte Status eine Umstrukturierung für die Häuser bedeutet. „Betreute Wohnobjekte“ unterliegen nicht der Prämisse, bezahlbaren Wohnraum für Studierende bereitzustellen; sowohl dieser Status ist eine sehr schwammige Angelegenheit als auch die finanzielle Situation. Wir haben keine schriftliche Abmachung über irgendeinen Aspekt – wir haben nur die „Information“ über den Vorstandsbeschluss der Statusänderung.
Solange wir keinen Überblick über die finanzielle Situation der Häuser haben, können wir uns also nicht zu der Poollösung verhalten. Aus dem Studentenwerk bekamen wir zum einen zu hören, es seien doch unsere wesentlichen Forderungen erfüllt, zum anderen wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sie von ihrer Seite nicht zufrieden seien und daher in den kommenden Jahren weiterhin gewillt seien, es zu ihren Bedingungen umzustrukturieren.

Dementsprechend ist eine angespannte Stimmung zwischen den Häusern und dem Studentenwerk zu verzeichnen, erkennbar z.B. daran, dass grundlegende hausmeisterliche Probleme derzeit nicht mehr selbstverständlich bearbeitet werden. Gleichzeitig ist die Bemühung des Studentenwerks deutlich geworden, einen „guten persönlichen“ Kontakt zu den Häusern einzeln aufzubauen – zu seinen eigenen Bedingungen, versteht sich. Hier kristallisiert sich eine Strategie heraus, die Häuser durch persönliche Beziehungen an das Studentenwerk zu binden, und der Versuch, die Here to stay Kampagne zu umgehen.

Doch auch wenn das Warten auf Antworten und Informationen durchaus lähmend auf uns wirkt, wird eine Veränderung des Status quo nicht ohne Einverständnis und Mitsprache der Kampagne durchzusetzen sein, überdies ist die Statusänderung auch rechtlich nicht ohne unsere Zustimmung möglich.
Wir fordern ausdrücklich die Übergabe aller für uns relevanten Informationen. Wir fordern ein Ende aller Maßnahmen, die sich gegen uns richten und unsere Wohnsituation erschweren.

HTS im Juni` 09